AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 10/2014)

gevetec gmbh („das Unternehmen“ )

1.           Allgemeines

1.1         Die vorliegenden AGB gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

1.2         Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge mit demselben Kunden, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten; über Änderungen unserer AGB werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren.

1.3         Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.4         Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung, Kündigungen), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2.           Vertragsschluss, Vertragsinhalt

2.1         Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2.2         Ein Auftrag eines Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus dem Auftrag nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.

2.3         Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch schlüssiges Handeln (insb. vorbehaltlose Ausführung des Auftrags) erklärt werden.

2.4         Der Inhalt des jeweiligen Vertrages richtet sich ausschließlich nach den getroffenen Vereinbarungen und diesen AGB.

3.           Leistungen

3.1         Leistungsumfang, Mitwirkungspflichten, Vergütung

3.1.1      Wir erbringen eine Vielzahl von Leistungen im Bereich Elektroinstallations-, Beleuchtungs-, Kommunikations-, Sicherheits- und Automationstechnik, zu denen insb. die folgenden zählen: Beratung bzgl. bzw. Installation, Modifikation oder Modernisierung von Elektroinstallationsanlagen, Einbruchmeldeanlagen, Videoüberwachungen, Sicherheitsbeleuchtungen, Brandmeldeanlagen, passive Netzwerktechnik jeder Größenordnung, Kommunikationsanlagen in Sprache und Bild, Mediensteuerungen, Automationslösungen, Objektbeleuchtungen, designorientierte Beleuchtungen und Lichtdecken sowie die Durchführung von Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel.

3.1.2      Die Festlegung der Art und des Umfanges der von uns zu erbringenden Leistungen bedarf stets einer Vereinbarung in Textform (Brief, Fax, Email, etc.), insb. durch eine Auftragsbestätigung. Leistungen, die nicht explizit in Textform vereinbart sind, sind nicht von uns geschuldet.

Sollte sich bei der Erbringung einer Leistung herausstellen, dass diese tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ändert der Kunde daraufhin den Auftrag nicht in dem erforderlichen Umfang bzw. schafft die Voraussetzungen, dass die Erbringung möglich wird, sind wir berechtigt, von dem jeweiligen Vertrag zurückzutreten. Die uns bis zu diesem Zeitpunkt entstanden Kosten hat der Kunde zu ersetzen.

3.1.3         Der Kunde hat uns rechtzeitig alle für die Erbringung der jeweiligen Leistung erforderlichen Informationen zu erteilen. Soweit es für die Leistungserbringung erforderlich oder nützlich ist, unterstützt der Kunde uns bei der Vertragsdurchführung dadurch, dass er rechtzeitig in erforderlichen Umfang z.B. das erforderliche frei zugängliche Arbeitsumfeld, Mitarbeiter, Arbeitsräume, Telekommunikationseinrichtungen und Daten zur Verfügung stellt und bei der Spezifikationen, Tests etc. mitwirkt.

3.2              Vergütung, Rechnungsstellung

3.2.1      Alle Preise verstehen sich in EUR ohne Umsatzsteuer.

3.2.2      Sofern keine feste oder eine andere Art der Vergütung vereinbart wurde, erhalten wir eine aufwandsbezogene Vergütung, die nach Zeitstunden auf der Basis unserer jeweils aktuellen Preisliste ermittelt wird. Soweit unsere Leistungen auf Anforderung des Kunden an Wochenenden oder Feiertagen erbracht werden sollen, sind wir berechtigt, eine an die geltenden Tarifverträge angelehnte Erhöhung der Vergütung für diese Zeitstunden festzusetzen.

3.2.3      Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach Ziffer 3.1.3. nicht nach oder entstehen Fehler oder Störungen, die der Kunde zu vertreten hat oder wünscht der Kunde nachträglich Änderungen oder Ergänzungen der Leistung, so sind wir berechtigt, den hierdurch entstehenden zusätzlichen Zeitaufwand gemäß vorstehender Regelung und sonstige hierdurch verursachten Kosten nach Aufwand abzurechnen.

3.2.4      Des Weiteren sind wir im Falle der Vereinbarung einer festen Vergütung berechtigt, 30% der Vergütung nach Beauftragung, 40% nach Beginn der Arbeiten und 30% nach Abschluss der Arbeiten in Rechnung zu stellen. Bei Aufträgen, die mehrere einzelne Leistungen umfassen (bspw. Verlegung- und Anschluss von Daten- und Elektrokabeln, Installation einer Anlage, Programmierung der benötigten Software) sind wir berechtigt, nach Erbringung jeder einzelnen Leistung abzurechnen. In allen anderen Fällen steht es uns zu, einen angemessen Vorschuss nach Beauftragung und im Übrigen zum Ende eines jeden Monats unseren Aufwand in Rechnung zu stellen.

3.2.5      Spesen werden zusätzlich nach Aufwand erstattet. Fahrtkosten werden nicht berechnet bei einer Entfernung von unter 5 km zu unserem Firmensitz. Bei größeren Entfernungen sind wir berechtigt, ab Kilometer 5 EUR 1,00 je gefahrenem Kilometer in Rechnung zu stellen oder die entsprechend unserer Preisliste gültigen Fahrtkostenpauschalen zu berechnen. Die Fahrzeit wird als Arbeitszeit berechnet und ist in den Fahrtkosten nicht enthalten.

Darüber hinaus gehende Spesen wie Verpflegungskostenmehraufwand, Übernachtungskosten und sonstige Reisekosten werden entsprechend dem entstandenen Aufwand zzgl. einem kalkulatorischen Aufschlag für Wagnis, Gewinn und Gemeinkosten in Rechnung gestellt.

3.2.6      Unsere Rechnungen sind ohne Abzug nach Rechnungseingang fällig und innerhalb von 7 Tagen zahlbar.

3.2.7      Die Einhaltung der jeweils vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Grundlage für die Erbringung der Leistungen. Werden diese nicht eingehalten, sind wir berechtigt, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten und der entgangene Gewinn sind vom Kunden zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß und Bearbeitungsgebühren verrechnet.

 3.2.8      Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

3.3              Leistungszeit, Verzögerungen

3.3.1      Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind unsererseits schriftlich als verbindlich zugesagt. Wir können Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden isoliert sinnvoll nutzbar sind.

3.3.2      Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet und um den Zeitraum, in dem wir durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben (bspw. weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten gemäß Ziff. 3.1.3 nicht rechtzeitig oder unvollständig nachkommt), an der Lieferung oder Leistung gehindert sind, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes.

3.3.3      Werden nachträglich zusätzliche Leistungen vereinbart, die sich auf vereinbarte Fristen auswirken, so verlängern sich diese Fristen um einen angemessenen Zeitraum.

3.3.4      Eine Nachfristsetzung des Kunden muss angemessen sein. Eine Frist von weniger als 2 Wochen ist nur bei besonderer Eilbedürftigkeit angemessen.

 

3.4                       Mängel, Abnahme, Gewährleistung, Haftung, Verjährung

3.4.1       Wir gewährleisten, dass die von uns erbrachte Leistung die vereinbarte Beschaffenheit hat, frei von Sachmängeln ist, die ihre Tauglichkeit zu dem vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern und frei von Rechten Dritter ist. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung wird nicht übernommen. Unwesentliche Abweichungen von der vereinbaren Beschaffenheit begründen keinen Mangel.

3.4.2      Der Kunde ist verpflichtet, jede einzelne von uns erbrachte Leistung, die werkvertragliche Elemente enthält, unverzüglich und gründlich zu untersuchen. Der Kunde hat uns etwaige Mängel unverzüglich schriftlich und ausreichend dokumentiert mitzuteilen, damit die Mangelbeseitigung schnellstmöglich durchgeführt werden kann und außerdem alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu ermöglichen. Liegen keine wesentlichen Mängel vor, ist die Leistung vom Kunden abzunehmen. Die Abnahme hat spätestens vier Wochen nach Erbringung bzw. Lieferung der jeweiligen Leistung zu erfolgen.

Lässt der Kunde die vorgenannte Frist verstreichen, so gilt die jeweilige Leistung als abgenommen, es sei denn, Untersuchung und Abnahme waren innerhalb der vorgenannten Frist nicht möglich oder nicht zumutbar.

Liegen wesentliche Mängel vor, die die Aufnahme des Betriebs unmöglich machen, so ist nach Mängelbehebung eine neue Abnahme durchzuführen, für die die vorstehenden Regelungen entsprechend gelten.

Soweit eine Leistung in der Lieferung eines Kaufgegenstandes besteht, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB mit den jeweiligen gesetzlichen Konsequenzen.

3.4.3      Wir haften nicht für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, vom Kunden geänderte Systemkomponenten und Schnittstellen, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind. Für Verbrauchsmittel wie Leuchtmittel, Batterien, Akkumulatoren, oder sonstige Verbrauchsmittel übernehmen wir keine Gewährleistung

Für Software oder Parametrierungen, die durch eigene Programmierer des Kunden bzw. Dritte nachträglich verändert werden, entfällt jegliche Gewährleistung unsererseits.

Soweit Gegenstand eines Auftrages die Änderung oder Ergänzung bestehender Software ist, haften wir nur für unsere eigenen Leistungen. Unsere Haftung ist ausgeschlossen, sofern und soweit ein Mangel in einem technischem Zusammenhang mit der bestehenden Software steht.

3.4.4      Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

a)    für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b)    für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt,

c)    nach den Bestimmungen zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften (bspw. Produkthaftungsgesetz),

d)    für die durch das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften entstehenden Mangelschäden und für solche Mangelfolgeschäden, gegen die die Zusicherung den Kunden gerade absichern sollte.

Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter für fahrlässiges Verhalten.

3.4.5      In den in Ziffer 3.4.4 genannten Fällen haften wir nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

3.4.6      In den in Ziffer 3.4.4 genannten Fällen haften wir der Höhe nach je Schadensfall bis maximal 100% der für die jeweilige Leistung gezahlten Netto-Vergütung und für alle Schadensfälle innerhalb eines Kalenderjahres bis maximal 50% aller innerhalb des betreffenden Jahres gezahlten Netto-Vergütungen.

3.4.7      Außer in den vorstehend genannten Fällen haften wir nicht.

3.4.8       Alle Ansprüche gegen uns verjähren innerhalb eines Jahres ab Erbringung bzw. Lieferung der jeweiligen Leistung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährungsfrist mit der Abnahme.

3.4.9       Die Haftung für Schäden an vom Kunden oder anderen Dritten beigestellte Ware, die auf ausdrückliche Anweisung des Kunden von uns montiert und angeschlossen wurde ist ausgeschlossen. Der Kunde hat die Installation und den Anschluss vor Inbetriebnahme zu prüfen. Die Schnittstelle für die Gewährleistung ist die Anschlussklemme der Zuleitung.

 

3.5         Urheberrechte, Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt

3.5.1      Alle Urheberrechte an unseren Leistungen stehen uns bzw. unseren Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, nach vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung die Leistung zu eigenen Zwecken im Rahmen der jeweils vereinbarten Bedingungen zu nutzen. Ohne unsere Zustimmung ist der Kunde nicht berechtigt, unsere Leistungen Dritten zur Verfügung zu stellen oder diese in einer anderen Art und Weise als der vertraglich vorgesehenen zu verwenden.

3.5.2      Die Nutzungs- und ggfs. Eigentumsrechte an unseren Leistungen gehen erst nach vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung auf den Kunden über.

3.6            Stornierungen

Stornierungen von Aufträgen durch den Kunden sind nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Wird diese erteilt, so sind wir berechtigt, neben den von uns erbrachten Leistungen und angefallenen Kosten eine Stornogebühr in Höhe von bis zu 30% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen.

3.7         Datenschutz

              Der Kunde ist damit einverstanden, dass wir, sofern dies zur Durchführung eines Auftrages erforderlich ist, personenbezogene Daten (Bestands- und Nutzungsdaten) des Kunden nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben und verarbeiten.

4.           Dauer-Verträge

              Ergänzend zu den in Ziffer 3. genannten Regelungen gelten die folgenden Regelungen bei Verträgen, die auf eine längere Dauer gerichtet sind (bspw. 24/7-Notdienst-Vertrag):

4.1         Laufzeit, Kündigung

4.1.1      Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, sind Dauerverträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können von jeder Vertragspartei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

4.1.2      Ist der Kunde mit der Zahlung der Vergütung ganz oder mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug, so können wir nach einmaliger Mahnung mit Fristsetzung den unter dem Dauervertrag geschuldeten Dienst für den Kunden einstellen und das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

4.1.3      Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

4.2         Haftungsbeschränkung

              Wir haften abweichend von der Regelung in 3.4.6 für alle Schadensfälle bis maximal 100% der jährlichen unter dem jeweiligen Dauervertrag gezahlten Vergütung.

4.3         24/7-Notdienst-Vertrag

              Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Reaktions- und Vorhaltezeiten:

–       Während der Geschäftszeiten 4 Stunden

–       Ausserhalb der Geschäftszeiten 4 Stunden

 

5.           Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

5.1         Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

5.2         Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insb. des UN-Kaufrechts.

5.3         Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

 

gevetec gmbh, Bert Brecht Strasse 45a, 52146 Würselen

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