Betreiberverantwortung – Was ist das?

Betreiberverantwortung – Was ist das?


Was bedeutet Betreiberverantwortung?

Betreiberverantwortung oder besser Betreiberpflichenmanagement bedeutet im Idealfall

  • sämtliche öffentlich-rechtlichen und vertraglichen Vorschriften einzuhalten

         und

  • dieses im Idealfall auch zweifelsfrei nachweisen zu können

 


„Die Frage ist nicht ob der Betreiber im Schadenfall hängt, die Frage ist nur wie hoch und ob er eventuell noch mit beiden Beinen auf dem Boden steht“

Der allgemein anerkannte Regeln der Technik Einhaltende kann für sich den Schutz der Vermutung der Gesetzeserfüllung reklamieren.


 Wer ist Betreiber?

Jeder, der durch sein Mitdenken und sein verantwortliches Handeln einen Schadenfall hätte vermeiden können und müssen!!

Betreiber ist eine natürliche oder juristische Person, die über die technischen Anlagen und Einrichtungen verfügt und die Verantwortung für den Betrieb übernimmt.

Erklärung:

Betreiber ist wer

  • durch tatsächliches Handeln
  • durch rechtliches Handeln
  • durch die Stellung als Eigentümer
  • durch die Stellung als Besitzer
  • durch das Recht zur Anweisung
  • durch die Pflicht zur Kontrolle,
  • durch die Möglichkeit zur Auswahl

auf den tatsächlichen Geschehensablauf hat Einfluss nehmen können

 

Ziel: Rechtssicherheit

Zu den gesetzlichen Betreiberpflichten gehören, neben den allgemeinen Pflichten für Arbeitgeber, auch die speziellen Pflichten für das Betreiben des Gebäudes und der technischen Anlagen und Einrichtungen. Der Betreiber hat die Pflicht zum handeln – oder Unterlassen – zum Vermeiden. Verhindern oder Vermindern von – abwendbaren – Gefahren für Benutzer oder Dritte ( BGB §823)

Der Betreiber  hat die Ihm obliegenden vertraglichen und gesetzlichen Pflichten in eigener Person zu erfüllen oder diese Pflichten auf geeignete Dritte, zur Erbringung der entsprechenden Erfüllungsleistung zu übertragen.

Was ist ein Betreiberpflichtenmanagement?

Betreiberpflichtenmanagement ist die Umsetzung der gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen für einen sicheren Betrieb Ihrer Immobilien und deren Anlagen.

Hier besteht zum Thema Sicherheit eine Vielzahl an Pflichten, wie z.B. dem Brandschutz und der Betriebssicherheitsverordnung. Die zahlreichen Schnittstellen zu Immobiliennutzern und Dienstleistern führen zu einer komplexen Organisationsaufgabe.

Nur durch eine systematische Analyse lassen sich die Anforderungen und Risiken identifizieren. Das Wissen um eine sichere Risikobewertung ermöglicht die Festlegung sicherer und wirtschaftlicher Maßnahmen. Die Integration in eine geeignete Organisation führt zu angemessener Kontrolle und erlaubt eine rechtssichere Dokumentation.

Im Ergebnis führt ein effizientes Betreiberpflichtenmanagement zu einem sicheren und wirtschaftlichen Immobilienbetrieb. Es ist gelebte Risikominimierung und reduziert Ihre Haftungsrisiken und führt zur Wahrnehmung Ihrer Betreiberverantwortung im FM.

 

 Warum brauche ich ein Betreiberpflichtenmanagement?

  • damit das Risiko beim Betrieb einer Anlage als akzeptabel eingestuft werden kann.
  • gesetzliche Forderung
  • steigende technische Anforderungen
  • wachsende Risikopotentiale, auch aufgrund zunehmender unternehmerischer Eigenverantwortung

  

Wie lässt sich das Betreiberpflichtenmanagement umsetzen?

Grundlegende Schritte zu mehr Rechtssicherheit sind:

Die Wahrnehmung der Betreiberverantwortung und damit die Risikominimierung ist nur mit ausreichender Kenntnis des Objektes und der sonstigen Rahmenbedingungen möglich. Hierzu ist eine detaillierte Analyse der IST- Situation unumgänglich.  Die Analyse umfasst die Bestandserfassung des Objektes und dessen Nutzung, die Dokumentation der technischen Anlagen und Einrichtungen, die Kenntnis der mit dem Betrieb verbundenen gesetzlichen und rechtlichen Vorgaben und Anforderungen.  
Bei der Risikoeinschätzung wird das Ausmaß eines möglichen Schadens, der durch die betrachtete Gefährdung verursacht wird kann abgeschätzt. Hierbei wird auch die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts berücksichtigt
Maßnahmen auswählen und umsetzen ist Risikominimierung. Bevor die Maßnahmen ausgewählt werden ist es in jedem Fall wichtig das Ziel zu definieren welches erreicht werden soll. Die Auswahl der Maßnahmen soll eine sichere Nutzung gewährleisten und muss mindestens die Erreichung des Mindestziels garantieren.  
Der Betreiber muss die festgelegten Maßnahmen auf Durchführung, Wirksamkeit und Erhaltung kontrollieren. Die Kontrolle kann in Teilen, z.B. durch unabhängige Dritte durchgeführt werden, allerdings lässt sich die Kontrolle nie vollständig deligieren.

Schritte zur Rechhtssicherheit

 

Fazit:

Wer allgemein anerkannte Regeln der Technik einhält, hat die Vermutung für sich, dass er das technisch Notwendige in seinem Handeln – oder Unterlassen – erfüllt hat. Dies kann im Streitfall durch das Gericht geprüft und als Irrtum klassifiziert werden.

Der allgemein anerkannte Regeln der Technik Einhaltende jedoch kann für sich den Schutz der Vermutung der Gesetzeserfüllung reklamieren. Die Strafe für den Haftenden minimiert sich.

 

Wir bieten Ihnen zu dem Thema folgende Leistungen an:

  • Analyse und Bestandsaufnahme Ihrer:
    – gebäudetechnischen Anlagen und Einrichtungen
    – FM – Dokumentation
  • Bewertung der Betriebsrisiken
  • Wartung- und Instandhaltung Ihrer Anlagen:
    – Aufbau eines objektspezifischen Katasters Ihrer Betreiberpflichten im FM
    – Dokumentation der Maßnahmen
  • weitere FM Dienstleistungen

 

Noch Fragen?

Wir beschäftigen uns seit geraumer Zeit intensiv mit dem Thema Betreiberverantwortung im Bezug auf elektrischen Anlagen und darüber hinaus. Unsere eigens hierfür zuständige Abteilung berät Sie gerne.

Vereinbaren Sie einfach einen unverbindlichen Beratungstermin.

Beitragsinhalt auszugsweise mit freundlicher Genehmigung von Rechtsanwalt Hartmut Hardt, Bützgenweg 15a, 45239 Essen

 

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